Digitalisierung der Gewerbesteuern

Schon seit längerer Zeit können die Kommunen die Grundlagendaten zur Berechnung der Gewerbesteuer digital via ELSTER von den Finanzämtern abrufen und verarbeiten. Nun soll diese Digitalisierung im Rahmen des Projektes KOMMUNALES ELSTER auch weiter bis zum Bürger gehen.

Das OZG-Umsetzungsprojekt Kommunales ELSTER soll dafür sorgen, dass Gewerbesteuerbescheide an den Bürger künftig digital, menschen- und maschinenlesbar sind. Die Umsetzung und Führung des Projektes liegt beim Hessischen Ministerium der Finanzen (HMdF).

Die Gewerbesteuererklärung wird dabei über den Bund-Länder-IT-Verbund KONSENS eingereicht. Der Erlass der Gewerbesteuermess- und Zerlegungsbescheide erfolgt weiter durch die Finanzämter der Bundesländer. Die anschließende Festsetzung der Gewerbesteuer erfolgt dann durch die Kommune mit dem angebundenen Haushalts-, Kassen- und Rechnungssystem.

Die Weitergabe der Gewerbesteuer-Festsetzungsbescheide soll dann digital in einem menschen- als auch maschinenlesbaren PDF-A3 Format bereitgestellt werden. Unternehmen und Steuerbüros sollen in die Lage versetzt werden, Bescheide direkt in die jeweilige Fach-Software einzulesen.