Seit 2012 plant eine EU-Kommission die Einführung harmonisierter Rechnungslegungsstandards für den öffentlichen Sektor (EU-Richtlinie 85/2011) und damit die Schaffung einheitlicher Buchführungs- und Bilanzierungsstandards (European Public Sector Accounting Standards/EPSAS), die für alle staatlichen Ebenen in den Mitgliedstaaten der EU gelten sollen (erstmals vorgestellt im Bericht vom 6. März 2013 (Ratsdokument Nr. 7677/13)) und somit zukünftig Standard werden soll. Dazu plant die EU Kommission den Erlass einer Rahmenverordnung.
Mit der Einführung von EPSAS werden von der Europäischen Kommission vollständige, zuverlässige und vergleichbare Haushaltsdaten über die tatsächliche wirtschaftliche Situation der öffentlichen Haushalte angestrebt. Neue europäische Rechnungslegungsvorschriften sollten durch die Erfassung und Bewertung von Vermögen und Verbindlichkeiten, insbesondere die Abbildung impliziter Verschuldung (vorrangig Risiken wie die Altersvorsorge betreffend), Transparenz und Vergleichbarkeit garantieren.
Die Einführung von EPSAS wäre ein weiterer Umstellungsprozess für die deutschen Kommunen. Mit dem IMK-Beschluss fiel 2003 die Entscheidung zur Umstellung auf die kommunale Doppik.
Deshalb hat der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, dass die doppische und periodengerechte Buchführung auch bei einer möglichen Entwicklung von EPSAS allenfalls auf freiwilliger Basis eingeführt werden soll. (BT-DS 18/4182).
Basis der EPSAS sollen nach Auffassung der EU-Kommission die International Public Sector Accounting Standards (IPSAS) sein. Die IPSAS umfassen aktuell 38 Standards zur Periodenrechnung. Sie referenzieren auf die IFRS (International Financial Reporting Standards), die für kapitalmarktorientierte Unternehmen, auch für die europäischen Mitgliedstaaten, verbindlich anzuwenden sind.
Bestandteile des Jahresabschlusses nach IPSAS sind: Bilanz, Erfolgsrechnung, Finanzrechnung, Eigenkapitalveränderungsrechnung, Plan-Ist-Vergleich, Segmentberichterstattung und umfassende Angaben im Anhang.
Für Doppik-Anwender sind dann zusätzlich die Eigenkapitalveränderungsrechnung und der umfassende Anhang zusätzlich zu ermitteln. Die Bilanz nach IPSAS wäre dann nach Fristigkeit oder alternativ nach dem Liquiditätsgrad darzustellen.
In dem fünfseitigen Grundsatzpapier geht der deutsche Arbeitskreis auf folgende Aspekte ein:
- Einführung
- Zielstellung
- Zeithorizont
- Verhältnis von Kosten und Nutzen
- Rechtsgrundlage des Rechtsetzungsverfahrens
- Organisations- und Rahmengrundsätze aus doppischer Sicht
Das Grundsatzpapier findet man hier: http://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Standardartikel/Themen/Oeffentliche_Finanzen/Bundeshaushalt/Haushaltsrecht_und_Haushaltssystematik/2017-01-05-EPSAS-Deutsch.pdf?__blob=publicationFile&v=1
Der ursprünglich genannte Zeitplan für die Einführung der EPSAS bis zum Jahr 2025 wird aus inhaltlichen wie prozessualen Gründen nicht mehr einzuhalten sein. Diese zeitliche Verzögerung sollte aber nicht zu der Erwartung verleiten, dass die Arbeit an den EPSAS im Sande verlaufen wird. Die EU sieht EPSAS nach wie vor aus unabdingbaren Schritt zur Harmonisierung der Finanzsystem der EU Länder.
Weiterführende Dokumente / Bücher
Entwicklung der öffentlichen Rechnungslegung in Europa – European Public Sector Accounting Standards (EPSAS). Herausgeber: Hessischer Rechnungshof, Wiesbaden 2014
Stertz, Andrea: EPSAS – eine Chance für eine harmonisierte Rechnungslegung in Europa. In: Entscheidungsorientierte Verwaltungssteuerung. Gerhards, Ralf; Goldbach, Arnim (Hrsg.), Saxonia Verlag, Dresden 2014
Adam, Prof. Dr. Berit: Praxishandbuch IPSAS – Anwendungsorientierte Kommentierung der IPSAS. Erich Schmidt Verlag, Berlin 2016
Adam, Prof. Dr. Berit: Einführung in IPSAS – Grundlagen und Fallstudie. Erich Schmidt Verlag, Berlin 2013
Müller-Marqués Berger, Thomas: Internationale Rechnungslegung für den öffentlichen Sektor (IPSAS). Schäffer-Poeschel Verlag, Stuttgart 2008
IPSAS, Autorisierte Übersetzung der IPSAS Standards Ausgabe 2011 – mit Flowcharts, Glossar und Begriffen. Herausgeber KPMG, Schulthess Juristische Medien AG, Zürich Basel Genf 2012
Links
www.epsas.eu
www.ipsasb.org