Patentstreit zwischen Nokia, Asus und Acer eskaliert

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Der Patentstreit zwische Nokia auf der einen Seite und ASUS und ACER auf der anderen ist eskaliert. Nokia erwirkte jetzt einen Verkaufsstopp bestimmter Geräte. Die Webseiten von Asus und Acer sind im Moment nicht mehr erreichbar.

In dem Patentstreit geht es um eine Verletzung des Europäischen Patents 2 774 375 B1 mit dem Titel „Videokodierungsverfahren und -vorrichtung“. Das hat zur Folge, dass die beiden Hersteller Laptops, die Videodaten nach dem H.265/HEVC-Standard dekodieren können und auch Smartphones mit dem Betriebssystem Android nicht mehr verkaufen dürfen.

Die Unterlassungsverfügung sieht vor, dass die Hersteller die betroffenen Geräte in Deutschland nicht mehr anbieten, in den Verkehr bringen, einführen, gebrauchen oder besitzen dürfen.

Acer hat den Verkauf von Notebooks und Desktop-PCs in Deutschland offiziell vorübergehend eingestellt. Zudem ist die Webseite nicht mehr erreichbar. Dies gilt auch für die Seiten von Asus.
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