D-Stack soll bis ins kleinste Rathaus reichen: Verbände fordern dauerhafte Strukturen für Smart-City-Ergebnisse

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Fünf große Kommunal- und Digitalverbände drängen darauf, die Ergebnisse aus Smart-City-Modellprojekten nicht versanden zu lassen. In einem gemeinsamen Positionspapier fordern Bitkom, Deutscher Landkreistag, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Deutscher Städtetag, KGSt und VKU, digitale Strategien, kommunale Basisinfrastrukturen und erfolgreiche Kooperationsmodelle dauerhaft abzusichern und in die Fläche zu bringen.

Anlass ist das Auslaufen der Förderung im Bundesvorhaben „Modellprojekte Smart Cities“. Nach Darstellung von eGovernment.de sehen die Verbände jetzt den Zeitpunkt gekommen, um aus befristeten Förderkulissen tragfähige Dauerstrukturen zu machen. Kommunale Digitalisierung dürfe nicht dauerhaft auf Pilotprojekten beruhen, sondern brauche verlässliche organisatorische, technische und finanzielle Rahmenbedingungen.

D-Stack, EUDI-Wallet und NOOTS zusammendenken

Im Zentrum steht die Forderung, zentrale Vorhaben wie den Deutschland-Stack, die EUDI-Wallet und das Nationale Once-Only Technical System (NOOTS) enger mit den Kommunen zu verzahnen. Die Verbände warnen davor, dass diese Entwicklungen nebeneinanderher laufen. Stattdessen müssten Bund, Länder und Kommunen dafür sorgen, dass konkrete Mehrwerte vor Ort entstehen und digitale Lösungen einfacher nachgenutzt, beschafft und betrieben werden können.

Bis ins kleinste Rathaus

Besonders relevant ist der Hinweis, dass der D-Stack nicht nur für große Verwaltungen oder Leuchtturmprojekte gedacht sein darf. Wenn standardisierte digitale Infrastrukturen Wirkung entfalten sollen, müssen sie nach Auffassung der Verbände auch kleinere Kommunen und Rathäuser praktisch erreichen. Genau dort entscheidet sich, ob aus digitalpolitischen Leitbildern alltagstaugliche Verwaltungsmodernisierung wird.